Heute unterstützen wir die österreichischen Gemeinden einerseits in Richtung Energieautarkie und anderseits bei Investitionen mit einem Mehrwert zum Erhalt der Wertschöpfung in den Regionen. So fasste heute, Dienstag, ÖVP-Gemeindesprecher Abg. Bgm. Manfred Hofinger das neue Gemeindepaket in der Höhe von einer Milliarde Euro in seiner Budgetrede im Nationalrat zusammen.

Im Kommunalinvestitionspaket 2023 sind 500 Millionen  zur Stärkung der Energieautonomie der Gemeinden und 500 Millionen für Investitionen in kommunale Infrastruktur nach den Vorgaben des KIP 2020 vorgesehen. Zudem können fünf Prozent der Mittel für gemeinnützige Vereine und Bedarfszuwendungen aufgrund der steigenden Preise verwendet werden. Als freie Finanzspritze stehen 75 Millionen Euro zur Verfügung.

„2.500 Gemeinden in Österreich leisten täglich enorm viel, um Schulen und Kindergärten zu heizen und diese mit Wasser zu versorgen. Aber auch die Organisation der Abwasserinfrastruktur gehört zu ihren Aufgaben. Herausforderungen, die aufgrund der Teuerungen immer größer werden“, begründet Hofinger die finanzielle Unterstützung für die Gemeinden. „Mit dem Gemeindepaket können nun 500 Millionen Euro etwa in den Bau von Photovoltaik-Anlagen, LED-Beleuchtung oder Anschlüsse an Fernwärme oder Geothermie vorangetrieben werden und so die Energieautonomie der Gemeinden gestärkt werden“, betont Hofinger. „Mit den zusätzlichen 500 Millionen Euro schaffen wir durch Investitionen in kommunale Infrastruktur wie etwa Straßensanierung oder den Ausbau von Kindergärten und Schulen einen Mehrwert für die Region“, so Hofinger.

Seit 2020 wurden im Rahmen von drei Gemeindepaketen insgesamt 3,8 Milliarden Euro zur Unterstützung der Gemeinden zur Verfügung gestellt. „Und wir sehen anhand von zahlreichen innovativen Projekten, dass sich Investitionen in die Gemeinden lohnen. Denn diese sind Investitionen in die Zukunft!“

© Hofinger – Abg. Manfred Hofinger mit Finanzminister Magnus Brunner im Nationalrat