„Unsere Gemeinden brauchen Flexibilität ebenso wie Planbarkeit“, kennt ÖVP-Gemeinde-sprecher Abg.z.NR Manfred Hofinger die aktuellen Probleme mancher Gemeinden, wenn es um die zeitgerechte Umsetzung von Investitionsprojekten im Rahmen des 1-Milliarden-Euro-Gemeindepaketes 2020 geht. „Die Baubranche boomt und ist großteils ausgelastet, was auch zu Preissteigerungen und einem Mangel an Baustoffen geführt hat“, begrüßt Hofinger den nun im Nationalrat vorliegenden Gesetzesentwurf zur Verlängerung der Antragsfristen im KIP 2020 um ein Jahr. „Das ist eine notwendige und sinnvolle Unterstützung für einen weiter wachsenden Investitionsturbo vor allem in den ländlichen Regionen“, erwartet Hofinger auch die Zustimmung der anderen Fraktionen im Parlament. Die Gesetzesvorlage wird kommende Woche im Finanzausschuss und Anfang Juli im Nationalrat diskutiert und beschlossen.

Mit der Verlängerung der Fristen um ein Jahr für die Einbringung des Antrages, den Beginn des zu unterstützenden Projektes sowie die Endabrechnung um ein Jahr soll es den Gemeinden möglich sein, den vorgesehenen Zweckzuschuss wirtschaftlich und sparsam höchstmöglich ausschöpfen zu können. „ Damit können wir die sehr gute Auftragslage der regionalen Wirtschaft auch auf das Jahr 2022 ausdehnen“, betont Hofinger.

Oberösterreich investiert am Meisten

Manfred Hofinger nutzte die vergangenen beiden Plenartage in Wien, um mit den Spitzen des Gemeindebundes Alfred Riedl und Walter Leiss, mit ÖVP-Klubobmann August Wöginger und den oberösterreichischen Bürgermeistern im Nationalrat Klaus Lindinger, Hans Singer und Nikolaus Prinz ausführlich über die neuesten Maßnahmen für die Gemeinden zu diskutieren. „Dabei war natürlich auch das KIP 2020 und seine Auswirkungen ein wichtiges Thema“, berichtet der ÖVP-Gemeinde-sprecher von neuesten Zahlen und Fakten.

Im Rahmen des Kommunalinvestitionspaketes 2020 wurden bis Stand Ende Mai 2021 insgesamt 5.249 Anträge in 1.635 Gemeinden (von österreichweit 2.095 Gemeinden) ausbezahlt. Das ergibt eine unterstützte Investitionssumme von über 2,6 Milliarden Euro. „Oberösterreich sticht dabei ganz besonders hervor“, verweist der Innviertler Abgeordnete darauf, dass von den 438 oberösterreichischen Gemeinden bereits 371 Gemeinden und 1.388 Projektanträge mit über 100 Millionen Euro aus dem Gemeindepaket unterstützt wurden. Allein in Oberösterreich betrug Stand Ende Mai die unterstützte Investitionssumme über 380 Millionen Euro. „Damit unterstützen wir die heimische Wirtschaft, sichern wertvolle Arbeitsplätze in der Region und erhöhen die Lebensqualität für die Menschen in den Gemeinden“, zeigt sich Hofinger erfreut über die hohe Investitionsbereitschaft der oberösterreichischen Gemeinden.

„Um diesen Investitionsturbo auch weiterhin am Laufen zu halten, werden wir uns auch zukünftig dafür einsetzen, dass unsere Gemeinden mit Flexibilität, Augenmaß und Planbarkeit im Sinne ihrer Einwohner für Lebensqualität und Sicherheit sorgen können“, so Hofinger abschließend.

Foto(©Florian Gramberger)