Wien - Die sicherheitspolitische Lage in Europa hat sich in den letzten Jahren dramatisch verändert.
Mit dem Angriff Russlands auf die Ukraine ist der Krieg wieder direkt vor unserer Haustür. „Es ist unbestreitbar, dass auch Österreich handeln und seine Hausaufgaben erfüllen muss“, so Abgeordneter zum Nationalrat Manfred Hofinger. „Sicherheit gibt es nicht zum Nulltarif. Österreich muss hier seinen Beitrag leisten.“
In der vergangenen Legislaturperiode ist bereits viel geschehen, um die Verteidigungsfähigkeit Österreichs zu stärken. „Das Heeresbudget wurde in den vergangenen Jahren laufend erhöht – und diese Mittel kommen auch direkt bei der Truppe an“, betont Hofinger und verweist auf die Sanierung der General-Zehner-Kaserne in Ried. „Hier wird die Modernisierung unseres Bundesheeres auch konkret vor Ort sichtbar. Wir dürfen unser Bundesheer nicht zu einem reinen Verwaltungsposten im Budget verkommen lassen, sondern es soll auch ein Einsatzheer sein, welches im Notfall die österreichische Bevölkerung schützen kann. Dafür braucht es aber auch Investitionen“.
Wesentlich zur Sicherheitsarchitektur wird auch das im Nationalrat debattierte Raketenabwehrsystem SkyShield beitragen. „Österreich ist ein neutrales Land, aber gerade deshalb müssen wir unsere Sicherheit in die eigenen Hände nehmen“, erklärt Hofinger. Mit dem Beitritt zum Raketenabwehrsystem SkyShield aber auch mit dem Aufbauplan ÖBH2032+ setzten wir in Österreich wichtige Schritte um die Sicherheit der Bevölkerung langfristig zu sichern.
„Ein starkes und verteidigungsfähiges Österreich ist nicht nur für uns selbst entscheidend, sondern ist auch ein verlässlicher Partner in einem stabilen und sicheren Europa", so Hofinger abschließend.